Sprengt die Fesseln

Kassenärztliche Bundesvereinigung

Auch in dieser Pressekonferenz werden die Maßnahmen der Regierung als unverhältnismäßig angesehen und die Kollateralschäden der Maßnahmen mit Statistiken belegt. Ab Minute 26 spricht er über die Einschränkung der Grundrechte und fordert die Regierung zu erklären warum, sie die Grundrechte immer noch einschränkt.
"Die Lockerung würden als  Geschenk an die Bevölkerung verkauft und davon abhängig gemacht, ob die Bevölkerung sich artig verhält, damit man das Geschenk wieder zurücknehmen muss. Grundrechte stehen jedem zu und man muss es sehr gut begründen, wenn man sie einschränkt und kann das auch nur sehr kurzfristig gemacht werden. Wir müssen alles daran setzten die Freiheitsrechte möglichst umfassend und zügig zurückzubekommen.

Warum berichten die gängigen Leitmedien nicht davon? Warum reagiert die Politik und unsere Regierung nicht?

Dies ist eine Auswertung vom Statistischen Bundesamt, kann jeder einsehen. Schaut es euch bitte an und sagt mir wo viele Toten in Deutschland 2020 sind. Wir lagen in den ersten 3 Mon. 13,33% unter der Sterbefällen der letzten Jahre und jetzt im April, nach dem Lockdown sind es 10 % mehr. Sind das die Kollateralschäden des Lockdowns?

 

Manifest Querdenken 29:00 Audio Heribert Prantl 34:41

Michael Ballweg 40:34 Rechtsanwalt Ralf Ludwig ab ca 52:00 bis ca 1:13:00 Dr. Rüdiger Dahlke videobotschaft ab ca 1:16:00 bis 1:31:00 Max Otte ab 1:50:00 Juliane ab 2:19:00 Prof. Dr. Christoph Hueck ab 2:35:00 ca bis 2:55:25

 

Gewalt und Diffamierung gegen Bürger

Bio Marke Rapunzel äußert sich kritisch zu Corona Maßnahmen.Nun hat ein Händler angekündigt, Naturkost-Produkte von Rapunzel aus dem Sortiment zu nehmen. Der Geschäftsführer fühlt sich hingegen falsch verstanden.

https://www.t-online.de/leben/essen-und-trinken/id_87903826/verschwoerungstheorien-ladenkette-bio-marke-verbannt-rapunzel-aus-sortiment.html

 

Neuer Ärger für den Hersteller der Naturkost-Marke Rapunzel: Nachdem die Schweizer Apotheke Coop Vitality die Produkte des bayrischen Naturkostherstellers aus dem Sortiment nehmen will, erwägen nun auch deutsche Ketten, Rapunzel aus ihrem Sortiment zu nehmen. Weiter

 

Wikipedia hat daraufhin sofort einen Eintrag für den Händler aufgenommen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/shitstorm-in-der-bio-maerchenwelt-rapunzel-gruender-wilhelm-gegen-masken-und-impfen/

 

Brutal verhaftet

Morddrohungen und Gewalt gegen Veranstalter der friedlichen Stuttgarter Demo

Datenschutz ausgehebelt

 

Was ist hier los? Grundrechtseingriffe müssen unter Bezugnahme auf den rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz begründet werden. Auch im Pandemiefall. Wer das missachtet, der muss sich fragen lassen, ob er in einer gesellschaftlich fragilen Situation schwindenden Vertrauens in den Rechtsstaat das Feuer löschen oder noch Öl ins Feuer kippen will. Und Vertrauensappelle helfen da wenig. Das Fundament des modernen Rechtsstaates ist die Kontrolle staatlicher Macht. Nur auf der Basis dieser Kontrolle kann der Bürger Vertrauen in den Staat setzen.

Wenn also Datenschutzrechte, die als Grundrechte zu den Abwehrrechten des Bürgers gegen den Staat gehören, mal eben im Vorübergehen ausgehebelt werden können, dann haben offensichtlich diese rechtsstaatlichen Kontrollmechanismen schon auf der Ebene des Gesetzgebungsverfahrens versagt

https://www.heise.de/tp/features/Vertrauen-ohne-Kontrolle-Datenschutz-ausgehebelt-4723641.html